Allgemeine Geschäftsbedingungen Friseureinrichter24 – Fassung 13.04.2011

             1. Allgemeines

Mit Erteilung des Auftrages erkennt der Käufer unsere Geschäftsbedingungen uneingeschränkt an. Dem Abschluss vorausgegangen ist eine Klärung und eindeutige Festlegung aller Details. Produkte aus Holz, einem biologischen Stoff, bieten keine Gewähr dafür, dass generell Erzeugnisse einer Holzart immer gleiche Maserung und Farbton aufweisen. In der äußeren Beschaffenheit der zu liefernden Teile behalten wir (Verkäufer) uns  Farbnuancierungen vor und diese sind zu akzeptieren, soweit diese keine unzumutbare Änderung des Produktes beinhalten. Werkstoffe aus gleichem Holz, einem “arbeitenden“ Naturprodukt, schließen untereinander Abweichungen nicht aus. Dies gilt insbesondere für bestimmte Holzarten nach dem Beizen. Zu erwähnen ist hier vor allem die Buche.

Die bestellten Gegenstände werden Kommissionsweise hergestellt, so dass bei Nachbestellungen fallweise geringe Abweichungen möglich sind, jedoch ohne eine Beeinträchtigung des Nutzungswertes.

 

2. Preise

Unsere Preise verstehen sich netto, ohne Abzug, zzgl. Verpackung und Versand, zuzüglich Mehrwertsteuer.

Mit Auftragserteilung gilt folgender Zahlungsmodus als vereinbart. Die Ware ist vor Auslieferung per Vorkasse zu bezahlen. Oder bei Auslieferung per Nachnahme oder per Barzahlung. Wird ein vereinbarter Abhol-, Zustell- oder Montagetermin auf Veranlassung des Bestellers auf einen späteren Zeitpunkt verlegt, so bleibt der Zahlungstermin davon unberührt. Sofern eine Lieferung auf nachträglichen Wunsch des Bestellers mehr als 1 Monat nach vereinbartem Liefertag erfolgen soll, behalten wir uns vor, ab dann eine Lagergebühr zu erheben. Diese beträgt ab dem 15.Tag 1% vom Warenwert pro Kalendertag – bis zum maximalen Wert von 15% d AW

 

3. Rücktritt

Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Hersteller die Fertigung der bestellten Ware eingestellt hat. Dies gilt gleichermaßen, wenn er aus sonstigen Gründen zur Lieferung nicht in der Lage ist oder wenn Fälle höherer Gewalt vorliegen, die erst nach Vertragsabschluss eingetreten sind. Betrifft dies nur einzelne Positionen, so bleibt der restliche Auftrag hiervon unberührt. Dem Besteller ist die Undurchführbarkeit der Lieferung unverzüglich anzuzeigen.

Ein Rücktrittsrecht seitens des Käufers ist ausgeschlossen, da es sich bei den Käufern um Unternehmer handelt. Sollte ein Käufer dennoch von einem erteilten Auftrag zurücktreten wollen, so kann dies durch Zahlung eines Schadenersatzes in Höhe von 30% des netto Auftragwertes geschehen. Nach Zahlung der Aconto Zahlung ist ein Rücktritt ausgeschlossen.

 

5. Lieferzeit

Die Lieferzeit beginnt nach Zahlung des Auftragswertes. Sie gilt als eingehalten, wenn wir bis zu ihrem Ablauf dem Besteller die Versandbereitschaft mitgeteilt haben. Nachträgliche Änderungs- oder Ergänzungswünsche des Käufers verlängern die Lieferzeit entsprechend. Eine angemessene Verlängerung der Lieferzeit tritt auch dann ein, wenn durch höhere Gewalt wie z.B. Streik oder Aussperrung eine Verzögerung unabwendbar ist. In diesem Fall hat der Käufer dem Verkäufer eine angemessene Nachfrist einzuräumen. Handelt es sich bei den bestellten Gegenständen nicht um serienmäßig hergestellte Ware, so beträgt die angemessene Nachfrist mindestens 6 Wochen. Nach Ablauf dieser Nachfrist kann der Besteller vom Vertrag durch schriftliche Erklärung zurücktreten.  Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Der Besteller ist verpflichtet, die Teillieferungen abzunehmen und die erstellten Einzelabrechnungen hierüber zu begleichen.

 

6. Schadenersatz

Können wir kraft gesetzlicher Vorschrift von dem Besteller Schadenersatz verlangen, sind wir berechtigt, den Ersatzanspruch entsprechend dem Kaufpreis geltend zu machen. Nachweis und Geltendmachung eines höheren Schadens durch uns bleiben im Einzelfall hiervon unberührt.

 

7. Gewährleistung

Mängelrügen auf Grund visuell erkennbarer Mängel bzw Abweichungen der Spezifikation können nur innerhalb 5 Tage nach Erhalt der bestellten Ware schriftlich geltend gemacht werden. Diese Frist verstreicht wenn sich nach dem Einbau / der Montage noch andere Gewerke und oder Unternehmer in den Räumlichkeiten des Kunden aufhalten. Es kann dabei nicht ausgeschlossen werden das diese nicht mit der nötigen Sorgfalt mit den Artikeln umgehen. Bei so genannten Mitnahmeartikeln, d.h. Teile, die der Käufer sofort mitnimmt, können erkennbare Mängel nur gerügt werden, so lange die Teile sich noch in Verkaufs- oder Lagerräumen des Verkäufers befinden.

Sachmängel an den gelieferten Waren geben dem Besteller nur einen Anspruch auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Führen die Nachbesserungen nicht zum vereinbarten Ergebnis kann der Käufer die Herabsetzung des vereinbarten Kaufpreises bis maximal 20% des Artikelpreises verlangen. Schadenersatzansprüche wegen mangelnder zugesicherter Eigenschaften bleiben hiervon unberührt.

Für alle von uns gelieferten Gegenstände übernehmen wir eine Garantie für die Dauer von 180 Tagen, gerechnet ab Liefertag. Dies setzt voraus, dass die Teile fach- und sachgerecht montiert und behandelt worden sind. Sind die gekauften Gegenstände von uns geliefert worden, so werden festgestellte Mängel während dieser Zeit ohne Berechnung beseitigt. Hat der Käufer jedoch die Gegenstände beim Verkäufer selbst abgeholt, so gilt folgende Regelung. Fehlerhafte Teile werden, soweit erforderlich, kostenlos ausgewechselt. Der Verkäufer behält sich aber vor, Wegekosten und Zeitaufwand in Rechnung zu stellen. Hat die Ursache eines Defektes ein Handwerker und/oder Subunternehmers des Käufers, z.B. Klempner oder Elektriker, zu vertreten, so sind Ersatzansprüche diesem gegenüber geltend zu machen.

 

8. Eigentumsvorbehalt

Bis zum restlosen Ausgleich der Forderung behält sich der Verkäufer das Eigentum an sämtlichen vom Verkäufer gelieferten Teilen vor. Der Käufer ist nicht berechtigt, die Vorbehaltsware aus seinem Besitz herauszugeben. Evtl. Pfändung oder Beschlagnahme der Gegenstände sind dem Verkäufer unverzüglich anzuzeigen.

 

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Ist der Käufer Vollkaufmann, so gilt für alle Ansprüche zwischen den Vertragsparteien einschl. etwaiger Wechsel- und Scheckklagen Düsseldorf als Erfüllungsort und Gerichtsstand. Dies gilt auch, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

 

10. Salvatorische Klausel

Sollte eine der Klauseln unwirksam sein, so sollten die Bedingungen im übrigen dennoch ihre Gültigkeit behalten. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt dann die gesetzliche Regelung. Besteht eine derartige Regelung nicht, sind die Vertragsparteien verpflichtet, eine Vereinbarung zu treffen, die dem mit der unwirksamen Klausel beabsichtigten und wirtschaftlich angestrebtem Zweck am nächsten kommt.